CDU

Filed under: Allgemein,Konservative,Schmähung,Union — Schlagwörter: , , , , , — JF @ 16:31

Merkels freundliche Bionadepolitik

Großes Auftatmen in den Kommentarspalten über den Abgang des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch. Erste gute Nachricht aus Sicht der linken Meinungshüter: Koch ist weg. Zweite gute Nachricht: Koch ist weg. Drittens: Die Konservativen in der CDU sind nun heimatlos.

Der gängigsten Deutung des Rücktritts zufolge hat Koch die Zeitläufe nicht verstanden und ist deshalb gescheitert. Der Mann aus Wiesbaden ist danach der typische Vertreter einer Generation der Trotzigen, die ihr politisches Leben im Kampf gegen die Ideen der Achtundsechziger verbracht (und verschwendet) haben. Richtig ist sicher, dass die Entscheidung, sich der Jungen Union anzuschließen, in den siebziger Jahren besonderen Mut erforderte – und einen Kampfgeist, der die damals aufgewachsenen Konservativen bis heute auszeichnet. Weniger überzeugend ist die Folgerung, die Generation Koch habe den gesellschaftlichen Trend verschlafen, weil sie nun an ihrem Widerstand gegen Gesamtschule, Kinderkrippen und die AKW-Bewegung festgehalten habe.

Die Mehrheit der Deutschen misstraut bis heute der Gesamtschule, hält Krippen anders als die Linken nicht für eine besondere Bereicherung der Kinderwelt, sondern eine unvermeidliche Begleiterscheinung des Erwerbslebens und ist sich beim Thema AKW nicht sicher, wem man nun glauben soll: den Grünen, die einfach darauf setzen, dass uns in den nächsten zehn Jahren schon irgendein Trick einfällt, Solarstrom zu speichern, oder der Atomlobby, die sagt, ohne Kernenergie gingen bald die Lichter aus.

Dass jetzt mehrere Ministerpräsidenten der Union solche Mühe hatten, sich an der Macht zu halten, liegt mit Sicherheit nicht daran, dass sie zu konservativ aufgetreten sind – wenn überhaupt gilt das Gegenteil: Wer wie Jürgen Rüttgers seine Messeauftritte meistbietend ausloben lässt und sich mit Beratern umgibt, die untereinander davon reden, wie man der Kandidatin der Gegenseite eins auf die “Omme” geben könne, muss sich nicht wundern, dass die Leute Zweifel an seiner Seriosität bekommen. Den armen Peter Müller  Saarland haben selbst seine ärgsten Feinde nie für einen Konservativen gehalten. Und Roland Koch hat seine Wähler durch Auftritte verschreckt, die man von einem jungen Wilden, aber nicht von einem Ministerpräsidenten erwartet (seine Bilanz ist übrigens so schlecht nicht: Dreimal haben ihn die Hessen nacheinander ins Amt gewählt, zuletzt sehr knapp, davor auch sehr deutlich).

Die CDU ist heute die Partei mit den meisten Nichtwählern, das ist ihr Problem, nicht das wundersame Erstarken der Linken. Die freundliche Bionadepolitik Merkels, die auch noch der Patchwork-Familie und der Gender-Forschung etwas Gutes abgewinnt, sorgt zuverlässig für aufmunternde Kommentare in den Feuilletonetagen. Nur stellt sich Wahltag für Wahltag heraus, dass die Leute, die die CDU-Parteivorsitzende zur Entunionisierung der Union beglückwünschen, ihr Kreuz dann doch dort machen, wo sie es immer gemacht haben, also bei den Grünen und gelegentlich auch bei der SPD.

Es gehört zu den frustrierenden Erfahrung des politischen Geschäft, dass es sehr viel leichter ist, alte Anhänger zu verlieren, als neue zu gewinnen.

Sprachkritik

Filed under: Allgemein,Grüne — JF @ 18:53

Heißes Frühjahr, kaltes Land

Blog-Leser Georg Misdroy weist auf die Karriere des Alarmworts “zündeln” hin – der Gebrauch desselben zeige verlässlich an, “wann eine Person der Öffentlichkeit, die man als provokativ empfindet, eine andere Ansicht vertritt als man selber”.  Um den Test zu machen, wie das kleine Wort in die linke Umgangssprache eingedrungen ist, empfiehlt Misdroy, einfach mal die Namen Koch, Sarrazin, Mixa oder auch nur “Schwarzgelb” zu googeln.

Die größten Zündler sitzen derzeit in der FDP, wie man sich schon denken konnte:  “Westerwelle zündelt am Sozialstaat” (Heiko Maas, SPD Saarland) beziehungsweise “zündelt wie Kaiser Nero” (Sigmar Gabriel, SPD Bund). Wenn der FDP-Vorsitzende ausnahmsweise mal Zündelpause hat, dann helfen seine Kameraden aus: “FDP zündelt an den Grundfesten des Sozialstaates” (Clemens Hoch, SPD Rheinland-Pfalz).

Die Grünen in Halle finden, dass die CDU “am rechten Rand zündelt” (sie tritt in in ihrem Wahlprogramm dafür ein,  straffällige Ausländer in ihre Herkunftsländer abzuschieben). In Berlin “zündelt” die CDU, weil sie gegen ein islamistisches Gymnasium in Spandau ist (sagt dort Die Linke).  Und für die Koalition insgesamt gilt: “Schwarz-Gelb zündelt am solidarischen Gesundheitswesen” (Karin Roth für den SPD-Parteivorstand).

Ziemlich viel Zündelei – komisch, dass es in Deutschland immer noch so kalt ist.

Medien

Filed under: Journalismus,Wirtschaft — Schlagwörter: , , , , — JF @ 19:25

“Er zündelt wieder”

Zu den Besonderheiten des Politikgeschäfts gehört die gespaltene Sprache. Wer die Laufbahn des Berufspolitikers einschlägt, lernt schnell, zwischen privater und öffentlicher Rede zu unterscheiden. Kaum ein Politiker, der in diesen Tagen nicht genau weiß, wo demnächst gespart werden muss (Vertreter der Linkspartei, für die das Geld vom Himmel kommt, ausgenommen) – nur zitieren lassen will man sich lieber nicht damit. In der vergangenen Woche tauchten schon die ersten Ministerpräsidenten auf, die über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nachsannen, ganz im Vertrauen selbstverständlich. Am Telefon ist alles möglich, was nicht heißt, dass es nicht genauso kommen wird. Es wird so kommen.

Ein beträchtlicher Ehrgeiz von Journalisten besteht deshalb darin, Politiker zu Zitaten zu verleiten, die sie anschließend bedauern, weil sie die Lücke zwischen privater und öffentlicher Rede für einen Moment schließen. Man kann die Verstellungskunst im politischen Gewerbe bedauerlich finden, sogar verwerflich, aber sie gilt nun einmal als Voraussetzung für das Überleben in diesem Beruf. Neu ist allerdings, dass sich das Verstellungsgebot auch auf Repräsentanten der Wirtschaft erstreckt, ja, dass es in diesem Fall von Journalisten geradezu eingeklagt wird. Anders lässt sich die Empörung über Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann nicht verstehen, der in einem Interview mit Maybrit Illner Zweifel daran äußerte, ob Griechenland jemals in der Lage sein werde, seine Schulden zurückzuzahlen.

Dass sich die Kanzlerin und ihre Minister über Ackermann aufregen, ist verständlich, schließlich haben sie ein hohes Interesse an einer Beruhigung der Märkte, also der Anleger, die sich darüber Gedanken machen, ob ihr Geld in griechischen Staatsanleihen noch sicher ist. Aus Sicht der Regierung ist es besser, die Anleger belassen ihr Geld dort, wo es ist, auch wenn das riskant erscheint. Politiker sind es gewohnt, großzügig mit dem Geld anderer Leute umzugehen, das gilt erst Recht in Zeiten der Krise.

Aber warum regen sich die Journalisten auf? Eigentlich sollte man doch erwarten, dass sie es ganz im Gegenteil begrüßen, wenn jemand auch angesichts einer Kamera noch das sagt, was er denkt und für richtig hält, zumal wenn es der Realität entspricht. Jeder, der sich ein wenig mit Griechenland beschäftigt hat, weiß, dass jedenfalls unendlich mehr für Ackermanns Einschätzung der Lage spricht als für die sonnige Annahme, dass sich der südeuropäische Krisenstaat in zwei, drei Jahren schon irgendwie aus dem Schuldensumpf befreien wird. Es ist eine echte Herausforderung, ernstzunehmende Ökonomen aufzutreiben, die an ein gutes Ende der Geschichte glauben – ich habe es vor ein paar Tagen versucht, die einzigen, die ich gefunden habe, saßen in Griechenland.

Man kann Ackermanns Bewertung undiplomatisch finden, auch wenig sensibel den Griechen und ihrer Art des Wirtschaftens gegenüber, aber sind das journalistische Kategorien der Bewertung? Von einer neuerlichen “Entgleisung” des Bankiers ist in den Meinungsspalten die Rede; “er zündelt wieder” war ein Kommentar am Wochenende überschrieben. Die so etwas schreiben sind übrigens oftmals die gleichen Leute, die von der Kanzlerin mehr Mut verlangen und ihr vorwerfen, nicht mit der Wahrheit über die wahre Lage des Landes herauszurücken.

Der intensive Umgang mit Politikern verführt offenbar zu unüberlegten Spontansolidarisierungen, anders ist der Aufruhr nicht zu erklären. Viele Journalisten halten sich nach meiner Erfahrung eh für die besseren Politiker, das verschiebt die Sicht auf die Dinge. Statt sich damit zu begnügen, politische Entscheidungen zu bewerten, ersinnen sie gerne Pläne, wie es eigentlich gehen müsste. So haben sich zwischen Politik und Journalismus eigentümliche Zweckgemeinschaften gebildet: Der eine besetzt die politischen Posten und schreibt die Gesetze, der andere sagt, was in den Gesetzen drinstehen sollte und verteilt anschließend Noten, ob es auch so gekommen ist, wie er vorgeschlagen hat. Dass die Interessen der Bürger, die für alles aufkommen müssen, dabei ein wenig aus dem Blick geraten, gehört zu den unvermeidlichen Nebeneffekten dieser Art von Systemjournalismus.

Man darf gespannt sein, wie die Meinungsmacher nun mit dem armen Karl Otto Pöhl ins Gericht gehen, der in einem bemerkenswerten Interview im neuen “Spiegel” nicht nur die Griechenlandhilfe anzweifelt, sondern gleich die ganze, ungleich teurere Rettungsaktion für den Euro. Wenn ich den ehemaligen Bundesbankpräsidenten richtig verstanden habe, ist es höchste Zeit, sein Geld in Gold oder Schweizer Franken umzuschichten. Wird man nun kommende Woche in der “Financial Times Deutschland” auch über Pöhl lesen, dass er “einfach mal die Klappe halten” soll?

Wirtschaft

Filed under: Allgemein,Grüne,Sozialstaat,Wirtschaft — Schlagwörter: , , , , — JF @ 17:34

Im ver.di-Staat

Aus der Griechenland-Krise lässt sich einiges lernen – zum Beispiel, wohin einen der Glaube an das segensreiche Wirken des Staates führen kann. Griechenland ist das moderne Großexperiment auf europäischem Boden zur Umverteilungstheorie, die sich auf der Linken bis heute großer Beliebtheit erfreut. Diese Theorie, die in der einen oder anderen Form die Grundlage jeder linken Wirtschaftspolitik bildet, beruht im wesentlichen auf zwei Annahmen: Um die Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen, muss man die Arbeit auf mehr Leute verteilen, indem man die Arbeitszeit des einzelnen reduziert und dort, wo die Privatwirtschaft versagt, staatliche Stellen schaffen. Und: Mehr Geld in den Händen der Arbeitnehmer führt zu mehr Wachstum, weil dann ja auch mehr konsumiert werden kann. Je linker die Programme, desto großzügiger die staatlichen Zuwendungen und der Kreis derjenigen, die davon profitieren sollen, unabhängig von der eigenen Schaffenskraft.

In den Zeitungen wird Griechenland gern als Handels- und Dienstleistungsgesellschaft beschrieben, aber das ist ein gewaltiger Euphemismus. In Wahrheit hat das Land mit dem Beitritt zu Europäischen Union in wenigen Jahren den Übergang von einer Agrargesellschaft zu einer ver.di-Republik vollzogen: Der private Sektor trägt nicht mal zur Hälfte zur Wirtschaftskraft bei; der Lebenstraum jedes Schulabgängers ist eine Anstellung bei einer der unzähligen Behörden, die sich wie Seegras ausbreiten.

Öffentlich Beschäftigte zählen zu den bestbezahlten Arbeitskräften des Landes, dazu kündigungssicher und von wirklicher Arbeit weitgehend freigestellt. Viele Beamte verlassen gegen Mittag das Büro, um dann, nach einer ausgedehnten Mittagspause, einem Zweitjob nachzugehen. Der schwarze Arbeitsmarkt, der außerhalb jeder staatlichen Kontrolle und damit auch Steueraufsicht gedeiht, macht nach vorsichtigen Schätzungen etwa 25 Prozent der griechischen Volkswirtschaft aus. Es gibt keine nennenswerte Industrie, keine Produkte, die weltmarktfähig sind, keine Forschung, die solche Produkte für die Zukunft erwarten lassen.

“Griechenland ist wahrscheinlich die letzte Wirtschaft nach sowjetischem Vorbild außerhalb von Nordkorea und Kuba”, sagt der Ökonom Yannis Stournaras, den ich vergangene Woche in Athen traf. “Unter jedem Stein, den Sie umdrehen, versteckt sich ein Staatsbediensteter.” Tatsächlich gibt es kaum einen Berufszweig, der nicht strengen Regeln und Zugangsbeschränkungen unterliegt. Irgendwann kam die Regierung zum Beispiel auf die Idee, die Zahl der Lastwagenfahrer festzuschreiben. Weil die Transportnachfrage aber über die Jahre auch in Griechenland stark anstieg, ist es heute billiger einen LKW nach Düsseldorf zu schicken als nach Thessaloniki. Umgekehrt leistet sich der Staat dort, wo er selber einstellt, einen enormen Überhang an Beschäftigten. Griechenland beschäftigt heute 180 000 Lehrer, das sind gemessen an der Bevölkerung fünf mal so viel wie in Finnland, dem Pisa-Sieger. Weil es aber nicht fünf mal so viel Kinder gibt, haben die Lehrer ab Mittags frei, wo sie sich dann der Nachhilfe widmen, was im weiteren das führt, dass die eigentliche Schulerziehung privat stattfindet.

Für die Griechen beginnt nun ein neues aufregendes Experiment mit dem Sparprogramm, das der IWF dem Land verordnet hat. Stournaras glaubt, dass die Liberalisierung der Branchen, auf die bislang der Staat die Hand hält, einen Wachstumsschub auslösen könnte. Das ist die gute Nachricht. Und wenn das nicht gelingen sollte? “Dann wird Griechenland in die Steinzeit zurückkehren und dort bleiben.”

Intellektuelle

Filed under: Intelligenz,Migranten,Schmähung,Unter Linken — Schlagwörter: , , , , , — JF @ 14:05

Engagement und Einfalt

Niemand käme auf die Idee, Gewichtheber zur Griechenlandkrise zu befragen, nur weil sie auch mal in Athen trainiert haben, oder Stabhochspringer, die irgendwann ein paar Aktien erstanden, zur Zukunft der Finanzmärkte. Man würde zu recht erwarten, dass die Antwort durchschnittlich naiv, im besten Falle unfreiwillig komisch ausfiele. Warum hält sich dann aber der Glaube, Romanautoren hätten zu politischen Fragen besonders viel beizutragen?

Irgendein Missverständnis hat aus Schriftstellern, die schöne Geschichten erfinden, Intellektuelle gemacht, die zu allem Möglichen Auskunft geben sollen, zum Klimawandel ebenso wie den Nachtseiten der Globalisierung, dem Welthunger oder dem Nahostkonflikt. Besonders letzterer ist unter dieser künstlerischen Subspezie eine brennende Sorge, zu der sie sich liebend gerne und leidenschaftlich äußern. Manchmal wird es dann selbst dem geduldigsten Verleger zu viel: Der Rowohlt-Verlag hat sich jetzt entschlossen, seinen Autor Jose Saramago lieber ziehen zu lassen, als sein Internet-Tagebuch abzudrucken, das selbst nach Meinung gutwilliger Rezensenten nicht viel mehr ist als ein  “Parolenspuk” (Wilfried Schoeller): Der Papst ist ein Schwein, Bush ein Verbrecher und die Israelis die neuen Nazis – die üblichen altlinken Ressentiments, dazu noch besonders grob vorgetragen.

Der erste, der in Deutschland in den zweifelhaften Rang des Großintellektuellen erhöht wurde, war Heinrich Böll, Autor eher zeitgebundener Stoffe, die heute keinen Menschen mehr interessieren würden, hätte ihm nicht die Akademie in Stockholm den Nobelpreis verliehen und seine Bücher damit auf die Liste für die Schullektüre befördert, wo sie nun unverrückbar stehen und jedem halbwegs interessierten Gymnasiasten die Freude an deutscher Literatur verderben. Was sein politisches Urteilsvermögen angeht, hat Böll in stupender Regelmäßigkeit bewiesen, dass er keines besaß. Tatsächlich hat er gern den haarsträubendsten Unsinn in die Welt gesetzt, was die großen Publikationsorgane seiner Zeit selbstredend nicht davon abhielt, ihn um Meinungsbeiträge zu bitten. Wehe allerdings jemand wagte, die heilige Einfalt des Dichters als solche zu benennen, dann war Böll sofort tödlich beleidigt, beziehungsweite witterte gleich einen Rückfall in schlimme Zeiten, um nicht zu sagen die Widerkehr der Barbarei, die nach seiner Erinnerung mit  der “Intellektuellenhetze” begann.

Unvergessen, wie Böll im Januar 1972 in einem Essay für den “Spiegel” die erste Generation der RAF als “verzweifelte Theoretiker” beschrieb, als “Verfolgte und Denunzierte”, die “in die Enge getrieben worden sind und deren Theorien weitausgewalttätiger klingen, als ihre Taten sind” – zu dem Zeitpunkt, als Böll diese Zeilen schrieb, waren bereits zwei Polizisten nach Schusswechseln mit den Terroristen am Tatort verblutet. Als sich der Autor dann noch selber als Märtyrer stilisierte, weil ihm, ebenfalls im “Spiegel”, der nordrhein-westfälische Justizminister Diether Possner entgegengetreten war, schrieb Dolf Sternberger eine kleine Entgegnung in der “Frankfurter Allgemeine”, die bis heute lesenswert ist, weil leicht anwendbar auf aktuelle Fälle: “Alle Welt diskutiert seine Äußerungen, er wird im Bundstag zitiert. Eine Korporalschaft amtierender Minister hat Stellung bezogen, er kann sich vor Interviews nicht retten, die Frager wissen ihn selbst auf Reisen und beim Essen ausfindig zu machen. Er aber bildet sich allen Ernstes ein, ringsum nur beleidigt und verleumdet zu werden. Es ist kein Größenwahn, was ihn ergriffen hat, sondern ein Kleinheitswahn, der ein großer ist. Er kündigt einem Sender die Mitarbeit auf, worin ein Kommentator ihn ein bißchen kritsiert hat, und er straft Zeitungen, in denen ein anderer seiner Kritiker etwa künftig schriebe, mit dem Entzug seiner eigenen Beiträge. Von diesem fühlt er sich derart gekränkt, dass er ihn gern aus dem PEN-Club entfernt sähe.”

Gibt es einen Zusammenhang zwischen politischer Einfalt und Literaturnobelpreis? Ist die Demonstration des einen möglicherweise Voraussetzung für die Verleihung des anderen? Ein Blick auf die Liste der Preisträger legt die Annahme nahe. Schriftsteller sind in der Regel leicht zu beeindruckende Menschen, die von sich selber eine ungeheuer vorteilhafte Meinung haben, anders würden sie die entbehrungsreiche Anfangszeit auch nicht durchstehen, in der ein Erfolg noch alles andere als ausgemacht ist. Das ist gut für die Kunst, aber verhängnisvoll für die Weltbeurteilung.