Datenschutz

Die Angst vor der Google-CIA

Der Datenschutz ist einer der letzten großen Totempfähle der Linken. Wo immer jemand sich daran macht, Informationen über die Bürger zusammenzutragen, fürchtet sie sich vor Missbrauch und mahnt und warnt. Manchmal reicht es schon, dass den Strafverfolgungsbehörden bei der Fahndung nach Gewalttätern der Zugriff auf die Telefonverbindungen der Verdächtigen eingeräumt wird, damit die gesammelte Linke Kopf steht.

Es ist nicht ganz klar, was eigentlich Schlimmes passieren soll, wenn die Telekom die Verbindungslisten nicht nur einen Monat aufhebt, um dann ihre Abrechnungen zu verschicken, sondern, wie bei der Vorratsdatenspeicherung gefordert, sechs Monate, aber irgendwie stellen diese fünf Monate eine enorme Gefahr für die Freiheit der Bürger da. Wahrscheinlich geht es darum, für den Tag gewappnet zu sein, wenn der demokratische Staat wieder in eine Diktatur umschlägt und wir alle erneut zu kleinen Sophie Scholls werden: Da möchte man den Häschern nicht schon jetzt freiwillig die Mittel in die Hand drücken, mit denen sie einen dann zu erledigen versuchen.

Ein Staat, der Informationen über seine Bürger sammelt, ist schlimm – noch schlimmer ist ein Unternehmen, das damit Geschäfte macht. „Google is watching you“ ist ein typischer Großkommentar in der „Süddeutschen Zeitung“ überschrieben, von einer „Totalerfassung des öffentlichen Raums“ durch den amerikanischen Konzern ist die Rede, es wird der Vergleich zur CIA gezogen, von der nun jedes Kind weiß, dass sie nur das Böseste im Schilde führt. Nur was eigentlich? Auch bei der Aufregung um Googles „Street View“ bleibt völlig im Nebel, wo der Bürger Schaden leidet, wenn die Straße, in der er lebt, demnächst im Internet zu sehen ist.

Es soll Menschen geben, die nun fürchten, dass rumänische Diebesbanden sich bei Google ansehen, wo es sich zu lohnen einsteigt. Aber dass die Versammlung der Datenschützer das im Sinn hat, wenn sie vor der „Straßenschau“ aus Amerika warnt, scheint doch eher unwahrscheinlich. Solche Stereotypen führen auf der Linken normalerweise sofort zum Diskursverweis. Egal. Wie das so ist mit Ängsten: Gefühlszustände sind nicht begründungsbedürftig, es reicht, dass man sie hat.

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11 Kommentare

  1. Mitnichten. Wir sind der Street-View-Problematik auf den Grund gegangen und haben nachgewiesen, dass dieses Projekt mindestens der Entsolidarisierung, der Zementierung bürgerlicher Stereotype und der Gentrifizierung dient:

    http://bluthilde.wordpress.com/2010/08/16/tod-und-hass-dem-google-street-view/

    :)

    Comment by harrytisch2009 — 17. August 2010 @ 14:18

  2. Und besonders lustig ist es, dass es genau die selben Linken sind, die dann aber so was von gegen das Bankgeheimnis sind.

    Comment by max — 17. August 2010 @ 15:13

  3. Ja,ja,die Linke ist halt irrational!Mit diesen Gefühlsmenschen,die permanent den Verstand ausgeschaltet haben und die ständig von ihren “Ängsten” schwadronieren,kann man nicht diskutieren.Hoffnungslos! Da kommt nichts an.

    Comment by ich — 17. August 2010 @ 19:33

  4. Sehr geehrter Herr Fleischhauer,

    nicht alles, was von links kommt, ist schlecht. Die Verharmlosung staatlicher Datensammlung in Ihrem Artikel erschreckt mich etwas.

    Zitat: „Wahrscheinlich geht es darum, für den Tag gewappnet zu sein, wenn der demokratische Staat wieder in eine Diktatur umschlägt und wir alle erneut zu kleinen Sophie Scholls werden: Da möchte man den Häschern nicht schon jetzt freiwillig die Mittel in die Hand drücken, mit denen sie einen dann zu erledigen versuchen.“ Ja, genau darum geht es. Der norwegische Staat wusste in den 1930er Jahren auch, welche seiner Bürger Juden waren und welche nicht. War ja kein Problem, weil der Staat diese Info nicht missbrauchte. Wurde aber sofort zum Problem, als die Nazis einmarschierten.

    Ein freiheitlicher Staat zeichnet sich dadurch aus, dass er seine Einflussmöglichkeiten beschränkt. Es darf nicht sein, dass sich der Staat erst Macht verschafft und die Bürger dann einfach vertrauen sollen, dass er diese schon nicht missbrauchen wird. Der Schutz vor Machtmissbrauch geschieht dadurch, dass der Staat erst gar nicht die entsprechende Macht bekommt.

    Comment by Kokospalme — 19. August 2010 @ 14:49

  5. Ich finde Google Street View sehr praktisch. Mein Haus in LA ist auch ueber Street View einsehbar, man sieht und erfaehrt aber auch nicht mehr als wenn man einfach bei mit dem Auto vorbeifaehrt.
    Ich konnte letzten Monat eine Freundin vor Betruegern warnen, als sie von Zuerich eine Ferienwohnung in Nord-Kalifornien anmieten wollte. Mir kam das ganze seltsam vor, ich googelte angegebene Adresse der Ferienwohnung und es stellte sich als Tanksstelle heraus.
    2000 Dollar gerettet.

    Comment by Christine Lueger — 21. August 2010 @ 14:32

  6. Wir brauchen MEHR Videoüberwachung!

    Einige werden sich wundern und vielleicht vermuten, ich hätte den Cognac bereits vor dem Abendbrot getrunken, doch es ist tatsächlich wahr: wir brauchen mehr Videoüberwachung. Entscheidend ist nur, wo! Hier einige Beispiele

    - bei schwedischen Polizeipräsidenten
    - in der Vorstandsetage der HSH Nordbank
    - im Finanzmisterium
    - in den Vorständen und Aufsichtsräten der
    Energieunternehmen (z. B. BP)
    - in den Vorständen und Aufsichtsräten der
    Banken und Versicherungen
    - bei BILD und Co (insbesondere Herrn Wagner und
    Kai Diekmann)
    - in TV.-Redaktionen (Carlos Cruz)
    - für Unesco-Botschafter (Jorge Ritto)
    - in Sarazzin´s Büro
    - in Silvio Berlusconis Büro
    - usw. usf.

    wir brauchen MEHR Überwachung vieler Anzugträger, Saubermänner, Poltiker usw.

    Comment by Markus Graf Rosenfeld — 6. September 2010 @ 12:46

  7. Da kommen wohl die geheimen linken Spitzelfantasien bei ihnen zum vorschein, oder?

    Comment by @Markus Graf Rosenfeld — 11. September 2010 @ 01:29

  8. Hartz4 Betroffenen waren keine Politiker u. sind nicht schuld an der Arbeitslosigkeit.Falsche Politik sind die Autoren des neoliberalen Terror.

    Das Prekariat

    Es ist soweit, des Dramas 2. Teil hat begonnen, erneut eingeläutet von einem SPD-Vorsitzenden, der es diesmal allerdings nicht bis zur Kanzlerschaft gebracht hat. In regelmäßigen Intervallen werden von der Politik Stigmatisierungskampagnen gestartet, diesmal in Form einer Unterschichts-Debatte, angestoßen von dem Parteivorsitzenden der SPD, Kurt Beck und freudig übernommen von den übrigen Parteien und der Presse. Eingeleitet wurde diese System bereits vor vielen Jahren, als die Politik erkannte, dass sie für ihr Versagen Schuldige benennen musste. Wie bei Politikern üblich, sind natürlich andere schuld, niemals die Politik. Also begann man, Arbeitslose zu stigmatisieren.
    Die erste dieser „Faulheits“-Debatten wurde 1975 unter dem Stichwort „Wildwüchse beschneiden“ ausgelöst. Natürlich war es die SPD, der Arbeitsminister Walter Arendt, der sich mit diesen Worten von seiner Verantwortung freisprach. 1981 machte der Bundestagsabgeordnete Erich Riedl (CDU/CSU) mit dem Vorwurf weiter, “das soziale Netz sei für viele „eine Sänfte geworden, in der man sich von den Steuern und Sozialabgaben zahlenden Bürgern unseres Landes von Demonstration zu Demonstration und dann zum Schluss zur Erholung nach Mallorca tragen lasse“. Kanzler Kohl meinte 1993 „Wir können die Zukunft nicht dadurch sichern, dass wir unser Land als einen kollektiven Freizeitpark organisieren”
    Kanzler Schröder wollte es aber nicht auf sich beruhen lassen, dass nun die CDU/CSU bei der Stigmatisierung einen Vorsprung hatte und erkannte im April 2001: „Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft“. Damit wurde eine wahre Flut von diffamierenden Äußerungen quer durch die Politikerriege und die Presse ausgelöst. Faulenzer, Sozialschmarotzer, Schwarzarbeiter, Sozialbetrüger, nichts war der Politik zu schmutzig, es den Arbeitslosen anzuhängen und genüsslich verbreitete die Presse diese Verbalfäkalien.
    Erneut riss ein Parteivorsitzender der SPD die Initiative an sich und prägte den Begriff der steigenden Unterschicht. Nein, natürlich meinte er das nicht negativ, seiner Meinung nach haben zu viele resigniert, keinen Aufstiegswillen mehr und sich bereits in der zweiten oder dritten Generation in der Sozialhilfe eingerichtet. Aber dann müssen natürlich weitere Begriffe her, mit denen man die Unterschicht beschreiben kann. Der Begriff Proletariat, wie er in vergangenen Zeiten benutzt wurde, erschien nicht mehr geeignet, schließlich hatte sich daraus die Arbeiterbewegung und, welch ein Treppenwitz, auch die ursprüngliche SPD gebildet. die den Klassenkampf des Proletariats gegen das Bürgertum und die herrschende Klasse propagierte. An diese Zeiten soll möglichst nicht erinnert werden und das Lateinische bietet ja mannigfaltige Möglichkeiten. Man entschied sich für den Begriff “Prekariat”. Das bietet Interpretationsmöglichkeiten, so als Ableitung von prekär, also misslich und angespannt, ebenso von Prekarium, was soviel wie ein widerrufbares, auf Bitten eingeräumtes Recht bedeutet, also einen Rechtsanspruch ausschließt.
    Natürlich ist die ganze Politikerkaste bestürzt, dass sich in diesem Land eine Unterschicht gebildet hat. Die der SPD nahen Hans Böckler Stiftung spricht von 8 % der Bürger, die inzwischen zum “Prekariat” gehören. Beck spricht von beitragsfreien Kindergärten und einem Ausbau von Ganztagsschulen organisieren, um Kindern der Unterschicht den Aufstieg zu ermöglichen.
    Wie mich dieses Geschwafel der Politik ankotzt. Sei mindestens zwei Jahrzehnten wird von fehlenden Kindergartenplätzen geschwafelt, ohne dass sich bisher etwas getan hätte. Man diagnostiziert eine zunehmende Bildungsschwäche der Gesellschaft und kündigt Lehrern und verkauft Schulen. Kauder (CDU) setzt sich für konkrete Hilfen für Kinder, Jugendliche und Arbeitslose ein, kann man in der Süddeutschen lesen. Diese Hilfen konkretisiert ja gerade das Arbeitspapier der CDU-”Expertenkommission”, in welchem Leistungskürzungen und weiterer Druck auf Arbeitslose durchgängig gefordert wird. Der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU und Experte für Gehaltsempfang ohne Leistung, Laurenz Meyer konkretisiert die Hilfen für Kinder und Jugendliche, wenn er die Kürzung der Kinderpauschalen für Arbeitslose empfiehlt, denn damit würden die Arbeitslosen ermuntert, auch eine Arbeit anzunehmen. Nur welche, dies Antwort bleibt er schuldig. Dass die anstehende Erhöhung der MWST. auf 19 % ebenfalls eine faktische Kürzung der Transferleistungen ist, bleibt völlig unbeachtet. Ebenfalls ohne Konsequenzen und ohne große Resonanz bleibt die permanente Verschwendung von Steuergeldern, die der Bund der Steuerzahler auch in diesem Jahr wieder mit ca. 30 Mrd. beziffert.
    Die Art der Debatte lässt deutlich erkennen, dass die Politik mal wieder Schuldige benötigt. Diesmal wird die Schuld nicht direkt an Personen festgemacht. sondern indirekt. Es die fehlende Bildung und fehlende Qualifizierung. Dabei ist die Mehrheit der Arbeitslosen weder faul, noch ungebildet und unqualifiziert. Sie hat es sich auch nicht in einer sozialen Hängematte bequem gemacht, denn die soziale Hängematte in diesem Land wird inzwischen nach dem Vorbild indischer Fakire wie ein Nagelbrett ausgestaltet. Ja, es gibt Arbeitslose, die keine Lust zur Arbeit haben. Sollte das jedoch in Prozenten ausgedrückt werden, ist der prozentuale Anteil korrupter und unfähiger Politiker aus meiner Sicht größer, als der Anteil arbeitsunwilliger ALG II-Empfänger. Die Debatte über die Nebentätigkeiten von Politikern zeigt deutlich, dass eine steigende Zahl von Politikern in Wahrheit Wirtschaftslobbyisten sind. Für diese Annahme sprechen auch die von den Parteien empfangenen Spenden der Industrie:

    So bekam die CSU mit 330 000 € nicht das erste Mal eine beachtliche Summe vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie (VBM). Bereits im letzen Jahr verbuchte die CSU Zuwendungen des VBM in Höhe von 360 000 € (April 2005) und 400 000€ (Juli 05). Weitere Großspenden der letzten Monate:

    150 000 € von E.ON AG an die SPD
    100 000 € von E.ON AG an die CDU
    200 000 € von der Deutsche Bank an die CDU

    Die Entlassungsorgien der Konzerne, die als Folge der politischen Unterhöhlung des Binnenmarktes erfolgenden Pleiten kleiner und mittlerer Unternehmen und die Privatisierungswelle des Staates sind die Ursache für die Arbeitslosigkeit. Die solchermaßen freigesetzten Arbeitnehmer bilden einen Querschnitt durch alle Berufssparten, vom einfachen Arbeiter bis zum Intellektuellen, der zuvor mit Führungsaufgaben betraut war. Hat einer der Entlassenen die 40 bis 45 überschritten, ist es fast aussichtslos, noch einen adäquaten Job zu bekommen.
    Mehr als 75 % der Geringverdiener in Deutschland haben lt. Focus eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar einen akademischen Abschluss. Ähnliches berichte auch der Kölner Stadtanzeiger. Das ganze Gerede von der Masse der Unqualifizierten ist also nichts als leeres Geschwätz, um vom eigenen Versagen abzulenken, sofern es Versagen und nicht Absicht ist. Mir erscheint Absicht wahrscheinlicher, denn die seit Jahren praktizierte Politik ist von der Logik her derart primitiv und fehlerbehaftet, dass nur entweder die beabsichtigte Zerschlagung der von der Bevölkerung erarbeiteten Werte zugunsten der reinen wirtschaftlichen Profitmaximierung oder ein Zustand ständiger geistiger Umnachtung als Ursache angesehen werden kann.
    Unverständlich für mich bleibt, warum diese Parteien nicht längst abgestraft wurden und warum die Menschen ihr Kaufverhalten nicht so organisieren, dass Konzerne wie Siemens, Allianz, VW, DaimlerChrysler und etliche andere dort gepackt werden, wo es den Aktionären dieser Konzerne weh tut, am Geld.
    Sollte ich die Situation heute beschreiben, würde ich nicht von Unterschicht oder Prekarisierung sprechen. Ich würde nach dem Roman von H. G. Wells “The Time Machine” von zwei Gruppen Spezies auf diesem Planeten sprechen, den Eloy und den Morlocks. Nur mit dem Unterschied, dass bei uns die Morlocks nicht unter der Erde hausen, sondern in Palästen wohnen.
    Eigenartig jeder der geld hat sagt ach bei den armen kommt komt es nicht darauf an.. die mit fetten Geld.

    Comment by Margit Hutter — 27. September 2010 @ 10:57

  9. Nunja, Schaden macht klug. Kaum jemand hat sich darüber beklagt, dass es Global Earth, oder Erthview gibt. Auch dort sind schon längst die Anwesen ihrer Eigentümer bestens einzusehen. Wenngleich nicht in der von Streetview angebotenen Auflösung, aber auch das reichte schon zum Missbrauch. Öffentlich zugängliche Satellitenaufnahmen wurden von behördlicher Stelle gerne genutzt, um dem Häuslebesitzer etwaige sog. versiegelte Bodenflächen nachzumessen um daraus Gebührenbescheide für die Oberflächenentwässerung zu generieren. Man weiss nie, welche Informationen aus der Abbildung eines Privatanwesens dazu genutzt werden könnten, neue Gebührenbescheide zu erfinden. Vielleicht eine Fassaden-Glasanteil-Steuer? Eine Dachneigungswinkelgebühr? Der Kreativität sind sicher keine Grenzen gesetzt, eins ist aber sicher: Eine Planstelle für einen Gebührenerfasser ist gewinnbringender, wenn dieser zugängliche Daten in der Dienststube erheben kann als sich selbst auf die Straße zu begeben. Sein Geld auf der Straße verdienen zu müssen ist halt immer noch negativ besetzt.
    (Ein ebenfalls aus Versehen Konservativer, der erstaunlicher Weise diesmal mit Links einer Meinung ist)

    Comment by Häuslebauer — 27. September 2010 @ 14:09

  10. Und jetzt, liebes Fräulein Hutter, nachdem wir das übliche linke Gewäsch durch haben, geht’s Ihnen besser? Wie wäre es mit etwas Substanz?
    Gruss von einem Morlock “mit fetten Geld”

    Comment by max — 29. September 2010 @ 11:21

  11. Ich kann am Datensammeln nichts Gutes finden. Der Missbrauch ist zu hoch. Wenn man mal in einem Call-Center eines Telekomanbieters gearbeitet hat, dann hat man schnell mitbekommen, wie mit Daten umgegangen wird. Beispiel: Mitarbeiter X ist eiffersüchtig und schaut mal schnell in den Verbindungsdaten nach, ob seine Freundin Y mal wieder mit Z telefoniert hat. Bei der Polizei ist das ähnlich, einige Bekannte haben schon Blumen bekommen, obwohl Sie der Internetbekanntschaft außer dem Namen nichts verraten haben und nicht im Telefonbuch stehen. Mal schnell von nem Bekannten ins Melderegister schauen lassen, … fertig.

    Comment by Jens — 2. Oktober 2010 @ 11:39

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