Sozialstaat

Schwule und andere Ehen

Unter den Bedingungen des Sozialstaats bedeutet Gleichberechtigung die gleichmäßige und unterschiedslose Ausweitung seiner finanziellen Leistungen. Weil die Verweigerung einer staatlichen Begünstigung schnell als Diskriminierung gilt, wird jede Wohltat und Förderung, die einmal einer Gruppe zugestanden wurde, irgendwann auch allen anderen gewährt, selbst wenn diese die Kriterien, die dazu führten, dass es überhaupt zu einer staatlichen Intervention kam, in keiner Weise mehr erfüllen.

So konnte es nicht ausbleiben, dass nach dem Verfassungsgerichtsurteil, wonach Schwulen die gleichen Erbrechte zustehen wie anderen Paaren, nun als Nächstes eine Angleichung der Steuergesetze in Rede steht. In Sonderheit das Privileg des Ehegattensplittings, das Verheirateten eine Wahl der Steuerklasse ermöglicht, soll zügig auf homosexuelle Paare ausgedehnt werden. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, erklärte noch am Tag der Urteilsverkündung, dass jetzt “die Diskriminierung im Einkommenssteuerrecht” beendet werden müsse. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP kündigte eine entsprechende Initiative ihres Hauses an. Und für die CDU, die nie mehr abseits stehen möchte, wenn es darum geht, Fortschrittlichkeit unter Beweis zu stellen, verlangte der saarländische Ministerpräsident Peter Müller die steuerliche Förderung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften.

Es gibt gute Gründe, warum schwulen Lebenspartnerschaften im Erbschaftsfall die gleichen Freibeträge zustehen wie Ehepaare – wer Menschen dazu verpflichtet, in guten wie in schlechten Tagen für einander einzustehen, muss ihnen auch die Rechte einräumen, die sich aus einer solchen Bindung ergeben, unabhängig von der sexuellen Orientierung. Beim Steuerprivileg für Verheiratetet allerdings fördert der Staat gezielt eine Institution, an die ihm viel liegt, weil sie für seinen Fortbestand wenn schon nicht unerlässlich, dann doch ziemlich bedeutsam ist: Noch immer kommen die meisten Kinder aus einer Ehe, 70 Prozent der Geburten geht eine Heirat voraus. Diese Subvention ist also an eine Voraussetzung gebunden, die Schwule schlechterdings nicht erfüllen können, jedenfalls nicht unter den Bedingungen, unter denen normalerweise Kinder zur Welt kommen.

Ein Argument lautet nun, dass vom Ehegattensplitting auch viele heterosexuelle Paare profitieren würden, die nie Kinder in die Welt setzten und dies auch nicht vorhätten. Doch deren Zahl ist viel kleiner, als behauptet. Tatsächlich bleibt nur eine Minderheit von Ehen kinderlos: Von den verheirateten Frauen im Alter zwischen 35 und 49, also der Gruppe, die mutmaßlich ihren Kinderwunsch wenn möglich realisiert hat, haben nur 14 Prozent keinen Nachwuchs. Natürlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, dass man aus Prinzip keine Ungleichbehandlung bei staatlich gewährten Privilegien will,  aber dann muss auch für den Viertklässler das Seniorenticket gelten und für den Millionär der Wohnberechtigungssschein. Ob das die Streiter wider die Diskriminierung glücklicher macht?

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19 Kommentare

  1. Während den Rassehygieniker Sarazzin und F. die gleichen Sorgen umtreiben (“Fortbestand des Staates” – “Deutschland schafft sich selbst ab”)werden die Argumente täglich dünner und bizarrer: Seniorenticket für Viertklässler? – Gehen langsam die Themen und Kräfte aus?

    Beide, Sarrazin und F., sind leider nicht Naturwissenschaftler, sie probieren es aber immer wieder mit Logik. Fatalerweise kann das nicht gelingen, wenn bereits der Ausgangspunkt der Überlegungen dem Bodensatz entstammt, in dem man dann, nach Vorführung logischer Zirkelschlüsse, zielführend wieder landen möchte.

    Vielleicht hilft das:
    Ein moderater Weinkonsum geht mit einer besseren Leistungsfähigkeit des Gehirns einher. Diesen Zusammenhang zeigen die Ergebnisse einer Studie, die norwegische Forscher mit mehr als 5000 Probanden durchgeführt haben. Sie hatten getestet, wie der Konsum verschiedener Mengen unterschiedlicher alkoholischer Getränke mit der Wahrnehmungs- und Erinnerungsfähigkeit der Versuchsteilnehmer zusammenhing. Dabei schnitten diejenigen, die regelmäßig moderate Mengen Wein konsumierten, am besten ab – bei anderen alkoholischen Getränken konnten die Forscher dagegen keinen positiven Effekt nachweisen. Die Autoren um Kjell Arntzen von der Universität in Tromso schränken jedoch ein: «Die positiven Auswirkungen könnten auch auf den allgemeinen Lebensstil zurückzuführen sein.» Ihre Studie veröffentlichen die Wissenschaftler im Fachmagazin «Acta Neurologica Scandinavica» (Bd. 122, Zusatzveröffentlichung 190, S. 23).

    Empfehlung: Weingut Fischborn, St. Laurent, 2007, – ehrlich, kantig, trocken und gut zum Kopf!

    Comment by Markus Graf Rosenfeld — 25. August 2010 @ 18:13

  2. Wenn ich zuviel vom vergorenen traubensaft trinke, fällt mir nur noch unsinn ein und ein guter geist sei zugegen, mir schnell die tastatur aus den fingern zu reißen.

    Denn sonst kann es schon mal passieren, dass ich mich in angler-foren rumtreibe und über die beach boys referiere (hat ja beides was mit wasser zu tun).

    …but thats only my 15 cent…was wollt ich eigentlich sagen…? Ach ja:
    Manchmal tuts auch ein glas milch, herr Graf.

    Comment by Roland Wolff — 26. August 2010 @ 02:37

  3. Ja, ja, Herr Rosenfeld, Sarazzin und “F.” sind keine Naturwissenschaftler und versuchens trotzdem mit Logik. Sie scheinen kein Philosoph zu sein, schwafeln aber trotzdem darüber. Vielleicht versuchen Sie’ s zum Anfang mal mit Aristoteles. Und wenn Sie das verstanden haben, vielleicht noch etwas Kant. Und dann erklären Sie uns doch nochmals, wieso Sie Logik ausschliesslich in den Naturwissenschaften vermuten.
    Und zum Schluss, wie immer: erst schreiben, dann saufen.

    Comment by max — 26. August 2010 @ 09:13

  4. Lieber Max,

    Ihnen empfehle ich zuerst nachzudenken und erst
    dann zu schreiben! Ihnen ist die zeitliche Logik meines Tagesablaufes nicht aufgefallen: zuerst schreibe ich, dann, nach dem Schreiben, steige ich in mein Weingewölbe hinab um Flaschen heraufzuholen und zu entkorken…. Das ist die ChronoLOGIE der Ereignisse!

    Wo steht, dass ich Logik nur in den Naturwissenschaften vermutete? – Es ist doch interessant, dass der RH Sarazzin erst gestern
    in der “Bild” seine Probleme mit der Mathematik schilderte und heute im Vorstand der Bundesbank sitzt!

    Warum mit Aristoteles anfangen, wenn man – jedenfalls bezogen auf die europäische Philosophiegeschichte – mit den Vorsokratikern anfangen müsste? Dann käme Sokrates, der mit einer Laterne am hellichten Tag auf dem Marktplatz von Athen herumlief und auf die Frage, was er denn suche, antwortete: “Ich suche Menschen!”.

    Sokrates Bemühen, den sophistischen Subjektivismus hinter sich zu lassen um zu einem sittlichen Individualismus zu kommen, ist hochaktuell, wie wir erst gestern an dem Auftritt des gelernten Journalisten Clement bei “hart aber fair” erkennen konnten. Der Mann hat wirtschaftet seine Ansehen und seine Glaubwürdigkeit konsquent herunter!

    10.30 Uhr: ich lasse mir einen caffè corretto servieren…

    Comment by Markus Graf Rosenfeld — 26. August 2010 @ 10:29

  5. Lieber Herr Rosenfeld, an Aristoteles dachte ich, weil er allgemein als Begründer der Logik angesehen wird. Wie ich Ihren Satz “Sarazzin und F. sind leider nicht Naturwissenschaftler, sie probieren es aber immer wieder mit Logik” anders verstehen hätte können, dürfen Sie mir gerne erklären.
    “Die zeitliche Logik” Ihres Tagesablaufs erschliesst sich mir sehr wohl, bloss, wenn ich dann wieder lese, was Sie geschrieben haben, fehlt mir etwas der Glaube daran. Darum: immer erst schreiben, dann saufen.

    Comment by max — 26. August 2010 @ 15:18

  6. Sie haben völlig Recht Max. Der Satz sollte so verstanden werden: wenn man sich wie der im Land der Sarazenen verweilt habende Sarazzin grundsätzlich überlegen fühlen möchte, dann ist diese Überheblichkeit zwar als Basis für zirkulären Schlussfolgerungen geeignet, aber nicht für logische Herleitungen.

    Überheblichkeit ist eine altbekannte, wenn auch üble Charaktereigenschaft der Deutschen, die sich schon immer weiten Teilen der Welt überlegen fühlten (die Nazis den Slawen, Juden und Schwarzen, die Preussen den Slawen, die Westdeutschen den Ostdeutschen, die deutschen Kolonialherren den Schwarzen, der deutsche Adel den niederen Ständen, das deutsche Bildungsbürgertum dem Plebs usw. usf.)- Am deutschen Wesen sollte schon immer die Welt genesen!

    Überheblichkeit und Besserwisserei schaffen eine Distanz zum Gegenüber, um sich zu schützen.
    Der Sarazene glaubt, wenn er anderen das Gefühl gibt, weniger wert zu sein und nicht mit ihm mithalten zu können, werden diese ihn nicht angreifen. Überheblichkeit ist also ein Selbstschutz vor Angriffen, denn dass er seine horrenden Bundesbank-Bezüge für tatsächlich erbrachte Leistungen erhielte, daran glaubt der unterbeschäftigte Bundesbanker mit ausgeprägter Profilneurose Sarazzin selbst nicht!

    Für Herrn F. als Nachfahre des fleischverabeitenden Gewerbes sind nicht nur Sarazzins Äußerungen zum Thema Entwicklungsmöglichkeiten und Gendisposition der Intelligenz interessant (Die Zeit, diese Woche),
    sondern auch ein Zitat zum Thema Hartz IV von Sarazzin: “Hartz IV ist heute mehr als früher ein Fleischergehalt”.

    Bei Verstimmungen und und Depressionen empfehle ich “Klosterbruder”, ein Kräuterlikör, den ein lebensmüder Mönch aufgrund von Liebeskummer kreierte. – Das Elixier verhinderte seinen Selbstmord!

    Comment by Markus Graf Rosenfeld — 27. August 2010 @ 10:31

  7. Herr Graf,

    Was sie da schreiben ist ja unerträglich. Aber zwei ihrer Bemerkungen sind ganz gut gelungen, ich musste beim lesen schon schmunzeln.

    “Überheblichkeit ist eine altbekannte, wenn auch üble Charaktereigenschaft der Deutschen, die sich schon immer weiten Teilen der Welt überlegen fühlten.”

    und

    “Überheblichkeit und Besserwisserei schaffen eine Distanz zum Gegenüber, um sich zu schützen.”

    Wenn mal keine Ebbe in der Kasse ist, besauf ich mich gerne mit einem guten Griechen, Trilogia aus der Westpeloponnes. Und schon nach zwei Gläsern rezitier ich mehrsprachig aus “Big Lebowski”, selbst wenn ich allein trinke.

    And a good day to you, Sir!

    Comment by Roland Wolff — 28. August 2010 @ 10:25

  8. Lieber Herr Rosenfeld, mein Glaube an den von Ihnen beschriebenen Tagesablauf nimmt weiter ab.
    Und wie immer: Erst … aber das kennen Sie schon.

    Comment by max — 30. August 2010 @ 14:27

  9. Diese kleine Diskussion hier ist ja sehr amüsant, aber so passent zum ursprünglichen Thema wie die Kommentare der Gala, der neuen Post oder wie solch wichtige Presseerzeugnisse auch immer heißen. Ich hoffe, dass Sie beiden das unter Alkoholeinfluss oder nur zum Spaß verfasst haben, sonst ist Deutschland verloren.

    Comment by Maria — 1. September 2010 @ 20:53

  10. Oh Gott, anstatt anzugeben wie schlau ihr alle seid, wäre es schlauer auf den Inhalt des Beitrages einzugehen.

    Es ist nämlich total absurd in der Ehe Schwulen dieselben Privilegien zu geben wie Heterosexuellen. Zumal eine Ehe zwischen Homosexuellen keine Ehe ist. Es ist nur eine lächerliche Karikatur einer Ehe.

    /ajk

    Comment by ajk — 18. September 2010 @ 09:02

  11. @ajk

    und das wissen sie weil sie selbst schon eine solche ehe hinter sich haben?

    Comment by fröp — 24. September 2010 @ 12:10

  12. Hiermit fordere ich für alle heterosexuellen Ehepaare die das Ehegattensplitting nutzen wollen, die Pflicht die Fruchtbarkeit durch eine offizielle ärztliche Untersuchung zu bestätigen. Dabei sind Mindestgrenzen bei der Spermienanzahl (und Beweglichkeit) zu erreichen, sowie die Demonstration der Erektionsfähigkeit und der Beischlafsbereitschaft der Frau zu erbringen. Sollte die Frau bei der Heirat über 40 sein, sollte Ehegattensplitting nicht mehr angewandt werden dürfen, weil die Wahrscheinlichkeit, dass der Nachwuchs durch Behinderungen die Gesellschaft stark belastet ab diesem Alter enorm ansteigt.

    Comment by Hannes — 25. September 2010 @ 09:00

  13. Sehr amüsant wie der User “ajk” den Konter Fleischhauern reichlich Argumente für die moralische Verkommenheit des klassischen Konservatismus gibt.
    Denn der Konservative der Fleischhauer vorzugeben scheint ist er wahrlich nicht, er vertritt in den meisten seiner Fallbeispiele logisch-vernunftbasierte Argumentationen, die das Gegenüber auf seinem grotesk anmutenden Standpunkt entlarvt.
    Das Problem an der Argumentation Fleischhauers ist, dass seine Logikbeispiele -welche nebenbei gesagt in starre argumentative Strukturen gepresst sind- nur bei Extremfällen funktioniert. Genauso gut könnten man Konservativen ihre politschen “Auswüchse” vorhalten.

    Comment by googlefragezeichen — 27. September 2010 @ 01:42

  14. Na ich versteh die Aufregung nun wirklich nicht… Wer das Problem mit den kinderlosen, ehegattensplittenden Homo-Ehen endlich vom Hals haben will, muss doch einfach die Adoption durch schwule/lesbisch/trans-irgendwas Paare zulassen. Und schon macht die Gleichstellung Sinn. Bei Pflegefamilien arbeiten die Jugendämter übrigens auch mit den “lächerlichen Karikaturen der Ehe” zusammen

    Comment by rg — 28. September 2010 @ 13:00

  15. Lieber Herr Fleischhauer,

    immerhin eins haben Sie gemerkt, es gibt Menschen, die dieses Steuerprivileg erhalten, obwohl es so nicht gedacht ist. Eine “Minderheit” von 14 %. Wissenschaftler gehen davon aus, dass Schwule und Lesben ca. 5 – 10 % an der Bevölkerung ausmachen.

    Sollte man ihnen dieses Privileg nun wirklich gönnen, wären Sie gegenüber den verheirateten Hetersexuellen dennoch deutlich in der Minderheit.

    Aber sie vergessen eine andere (wachsende) Minderheit, die der schwulen und lesbischen Partnerschaften mit Kindern. Sind diese weniger Wert?

    Daüberhinaus ist ein weiteres Argument sehr wichtig. Wer (wie Sie ja schreiben) dazu gezwungen wird füreinander einzustehen sollte auch entsprechende Privilegien dafür erhalten. So sind Lebenspartner (“Homo-Ehe”) ebenso dazu verpflichtet ihre Partner bei Arbeitslosigkeit etc. zu unterstützen… und das ganz ohne Ehegattensplitting…Unwichtiges Detail oder unterschlagen? Oder gilt es – entgegen der heterosexuellen Ehe – mit dem Erbe als automatisch mitbezahlt?

    Viel sinnvoller wäre es doch vielleicht das gesamte System des Ehegattensplittings zu verändern. Es tatsächlich davon abhängig zu machen, ob Kinder aus einer Beziehung hervorkommen oder nicht. Damit würde sich die Diskussion erhoffen und es wären alle gleichgestellt… und das sogar Neutral für den Staat und gut für Familien – egal ob heter- oder homosexuell….

    @ ajk:
    “lächerlich” sind einzig die Menschen die niemanden lieben. Wenn Menschen füreinander einstehen ist das niemals lächerlich. Sondern wünschenwert. Für alle Seiten. Auch für den Staat.

    Comment by DaDe — 28. September 2010 @ 23:54

  16. Interessant, dass meine Kommentare gelöscht werden… das hat allerdings wirklich einen konservativen Touch, glückwunsch, die Rolle spielen Sie gut ..

    Comment by DaDe — 30. September 2010 @ 20:08

  17. Ist ja doch noch da, aber nur, wenn ich den Beitrag abgeschickt habe… wenn man nur so reinklickt nicht…

    Nehme die Anschuldigung zurück, ist anscheinend nur noch nicht freigeschaltet oder so… Sorry…

    Comment by DaDe — 30. September 2010 @ 20:09

  18. Ich bin freiwillig unverheiratet mit Kind und muss sagen: Wer ist denn jetzt benachteiligt? Für mich wäre es eine Konsequenz, das Ehegatten-Splitting für Kinderlose Ehepaare abzuschaffen. Die Idee bzw. die Strömung “Wem können wir als nächstes was Gutes tun” führt uns in keine gute Zukunft.

    Comment by Jens — 2. Oktober 2010 @ 11:30

  19. Lieber Herr F., zur Klärung dieser bedeutenden Fragen würde ich einfach mal den CDU-Politiker Ole von Beust nebst aktuellem Lebensgefährten befragen.

    Comment by Markus Graf Rosenfeld — 3. Oktober 2010 @ 21:26

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