CDU

Merkels freundliche Bionadepolitik

Großes Auftatmen in den Kommentarspalten über den Abgang des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch. Erste gute Nachricht aus Sicht der linken Meinungshüter: Koch ist weg. Zweite gute Nachricht: Koch ist weg. Drittens: Die Konservativen in der CDU sind nun heimatlos.

Der gängigsten Deutung des Rücktritts zufolge hat Koch die Zeitläufe nicht verstanden und ist deshalb gescheitert. Der Mann aus Wiesbaden ist danach der typische Vertreter einer Generation der Trotzigen, die ihr politisches Leben im Kampf gegen die Ideen der Achtundsechziger verbracht (und verschwendet) haben. Richtig ist sicher, dass die Entscheidung, sich der Jungen Union anzuschließen, in den siebziger Jahren besonderen Mut erforderte – und einen Kampfgeist, der die damals aufgewachsenen Konservativen bis heute auszeichnet. Weniger überzeugend ist die Folgerung, die Generation Koch habe den gesellschaftlichen Trend verschlafen, weil sie nun an ihrem Widerstand gegen Gesamtschule, Kinderkrippen und die AKW-Bewegung festgehalten habe.

Die Mehrheit der Deutschen misstraut bis heute der Gesamtschule, hält Krippen anders als die Linken nicht für eine besondere Bereicherung der Kinderwelt, sondern eine unvermeidliche Begleiterscheinung des Erwerbslebens und ist sich beim Thema AKW nicht sicher, wem man nun glauben soll: den Grünen, die einfach darauf setzen, dass uns in den nächsten zehn Jahren schon irgendein Trick einfällt, Solarstrom zu speichern, oder der Atomlobby, die sagt, ohne Kernenergie gingen bald die Lichter aus.

Dass jetzt mehrere Ministerpräsidenten der Union solche Mühe hatten, sich an der Macht zu halten, liegt mit Sicherheit nicht daran, dass sie zu konservativ aufgetreten sind – wenn überhaupt gilt das Gegenteil: Wer wie Jürgen Rüttgers seine Messeauftritte meistbietend ausloben lässt und sich mit Beratern umgibt, die untereinander davon reden, wie man der Kandidatin der Gegenseite eins auf die “Omme” geben könne, muss sich nicht wundern, dass die Leute Zweifel an seiner Seriosität bekommen. Den armen Peter Müller  Saarland haben selbst seine ärgsten Feinde nie für einen Konservativen gehalten. Und Roland Koch hat seine Wähler durch Auftritte verschreckt, die man von einem jungen Wilden, aber nicht von einem Ministerpräsidenten erwartet (seine Bilanz ist übrigens so schlecht nicht: Dreimal haben ihn die Hessen nacheinander ins Amt gewählt, zuletzt sehr knapp, davor auch sehr deutlich).

Die CDU ist heute die Partei mit den meisten Nichtwählern, das ist ihr Problem, nicht das wundersame Erstarken der Linken. Die freundliche Bionadepolitik Merkels, die auch noch der Patchwork-Familie und der Gender-Forschung etwas Gutes abgewinnt, sorgt zuverlässig für aufmunternde Kommentare in den Feuilletonetagen. Nur stellt sich Wahltag für Wahltag heraus, dass die Leute, die die CDU-Parteivorsitzende zur Entunionisierung der Union beglückwünschen, ihr Kreuz dann doch dort machen, wo sie es immer gemacht haben, also bei den Grünen und gelegentlich auch bei der SPD.

Es gehört zu den frustrierenden Erfahrung des politischen Geschäft, dass es sehr viel leichter ist, alte Anhänger zu verlieren, als neue zu gewinnen.

Intellektuelle

Filed under: Intelligenz,Migranten,Schmähung,Unter Linken — Schlagwörter: , , , , , — JF @ 14:05

Engagement und Einfalt

Niemand käme auf die Idee, Gewichtheber zur Griechenlandkrise zu befragen, nur weil sie auch mal in Athen trainiert haben, oder Stabhochspringer, die irgendwann ein paar Aktien erstanden, zur Zukunft der Finanzmärkte. Man würde zu recht erwarten, dass die Antwort durchschnittlich naiv, im besten Falle unfreiwillig komisch ausfiele. Warum hält sich dann aber der Glaube, Romanautoren hätten zu politischen Fragen besonders viel beizutragen?

Irgendein Missverständnis hat aus Schriftstellern, die schöne Geschichten erfinden, Intellektuelle gemacht, die zu allem Möglichen Auskunft geben sollen, zum Klimawandel ebenso wie den Nachtseiten der Globalisierung, dem Welthunger oder dem Nahostkonflikt. Besonders letzterer ist unter dieser künstlerischen Subspezie eine brennende Sorge, zu der sie sich liebend gerne und leidenschaftlich äußern. Manchmal wird es dann selbst dem geduldigsten Verleger zu viel: Der Rowohlt-Verlag hat sich jetzt entschlossen, seinen Autor Jose Saramago lieber ziehen zu lassen, als sein Internet-Tagebuch abzudrucken, das selbst nach Meinung gutwilliger Rezensenten nicht viel mehr ist als ein  “Parolenspuk” (Wilfried Schoeller): Der Papst ist ein Schwein, Bush ein Verbrecher und die Israelis die neuen Nazis – die üblichen altlinken Ressentiments, dazu noch besonders grob vorgetragen.

Der erste, der in Deutschland in den zweifelhaften Rang des Großintellektuellen erhöht wurde, war Heinrich Böll, Autor eher zeitgebundener Stoffe, die heute keinen Menschen mehr interessieren würden, hätte ihm nicht die Akademie in Stockholm den Nobelpreis verliehen und seine Bücher damit auf die Liste für die Schullektüre befördert, wo sie nun unverrückbar stehen und jedem halbwegs interessierten Gymnasiasten die Freude an deutscher Literatur verderben. Was sein politisches Urteilsvermögen angeht, hat Böll in stupender Regelmäßigkeit bewiesen, dass er keines besaß. Tatsächlich hat er gern den haarsträubendsten Unsinn in die Welt gesetzt, was die großen Publikationsorgane seiner Zeit selbstredend nicht davon abhielt, ihn um Meinungsbeiträge zu bitten. Wehe allerdings jemand wagte, die heilige Einfalt des Dichters als solche zu benennen, dann war Böll sofort tödlich beleidigt, beziehungsweite witterte gleich einen Rückfall in schlimme Zeiten, um nicht zu sagen die Widerkehr der Barbarei, die nach seiner Erinnerung mit  der “Intellektuellenhetze” begann.

Unvergessen, wie Böll im Januar 1972 in einem Essay für den “Spiegel” die erste Generation der RAF als “verzweifelte Theoretiker” beschrieb, als “Verfolgte und Denunzierte”, die “in die Enge getrieben worden sind und deren Theorien weitausgewalttätiger klingen, als ihre Taten sind” – zu dem Zeitpunkt, als Böll diese Zeilen schrieb, waren bereits zwei Polizisten nach Schusswechseln mit den Terroristen am Tatort verblutet. Als sich der Autor dann noch selber als Märtyrer stilisierte, weil ihm, ebenfalls im “Spiegel”, der nordrhein-westfälische Justizminister Diether Possner entgegengetreten war, schrieb Dolf Sternberger eine kleine Entgegnung in der “Frankfurter Allgemeine”, die bis heute lesenswert ist, weil leicht anwendbar auf aktuelle Fälle: “Alle Welt diskutiert seine Äußerungen, er wird im Bundstag zitiert. Eine Korporalschaft amtierender Minister hat Stellung bezogen, er kann sich vor Interviews nicht retten, die Frager wissen ihn selbst auf Reisen und beim Essen ausfindig zu machen. Er aber bildet sich allen Ernstes ein, ringsum nur beleidigt und verleumdet zu werden. Es ist kein Größenwahn, was ihn ergriffen hat, sondern ein Kleinheitswahn, der ein großer ist. Er kündigt einem Sender die Mitarbeit auf, worin ein Kommentator ihn ein bißchen kritsiert hat, und er straft Zeitungen, in denen ein anderer seiner Kritiker etwa künftig schriebe, mit dem Entzug seiner eigenen Beiträge. Von diesem fühlt er sich derart gekränkt, dass er ihn gern aus dem PEN-Club entfernt sähe.”

Gibt es einen Zusammenhang zwischen politischer Einfalt und Literaturnobelpreis? Ist die Demonstration des einen möglicherweise Voraussetzung für die Verleihung des anderen? Ein Blick auf die Liste der Preisträger legt die Annahme nahe. Schriftsteller sind in der Regel leicht zu beeindruckende Menschen, die von sich selber eine ungeheuer vorteilhafte Meinung haben, anders würden sie die entbehrungsreiche Anfangszeit auch nicht durchstehen, in der ein Erfolg noch alles andere als ausgemacht ist. Das ist gut für die Kunst, aber verhängnisvoll für die Weltbeurteilung.

Parteien

Sozialismus, 1920 – 2010

Aus aktuellem Anlass ein kleiner Test. Aus welchem Wahlprogramm stammen folgende Forderungen:

13. Wir fordern die Verstaatlichung aller (bisher) bereits vergesellschafteten (Trusts) Betriebe.
14. Wir fordern Gewinnbeteiligung an Großbetrieben.
15. Wir fordern einen großzügigen Ausbau der Altersversorgung.
16. Wir fordern die Schaffung eines gesunden Mittelstandes und seine Erhaltung, sofortige Kommunalisierung der Groß-Warenhäuser und ihre Vermietung zu billigen Preisen an kleine Gewerbetreibende, schärfste Berücksichtigung aller kleinen Gewerbetreibenden bei Lieferung an den Staat, die Länder oder Gemeinden.
17. Wir fordern Schaffung eines Gesetzes zur unentgeltlichen Enteignung von Boden für gemeinnützige Zwecke, Abschaffung des Bodenzinses und Verhinderung jeder Bodenspekulation.

Nein, das ist nicht das aktuelle Wahlprogramm der Linkspartei, das gerade in Berlin diskutiert wird, sondern ein Auszug aus dem Parteiprogramm der NSDAP vom 24. Februar 1920. Manche Ideen sind einfach so gut, das sie die Zeiten völlig unbeschadet überstehen.

Im Programmentwurf der Partei “Die Linke” liest sich das selbstverständlich ganz anders, nämlich so:

- Private Banken müssen verstaatlicht, demokratischer Kontrolle unterworfen und auf das Gemeinwohl verpflichtet werden.
- Wir wollen regelmäßige Lohnzuwächse, die mindestens den Produktivitätszuwachs und die Preissteigerungen ausgleichen. Die Managergehälter müssen auf das 20fache der untersten Lohngruppen im Unternehmen begrenzt, die Vergütung mit Aktienoptionen sowie übermäßige Abfindungen müssen verboten werden.
- Wir wollen eine sichere und auskömmliche gesetzliche Rente, die deutlich über der Armutsgrenze liegt und den erarbeiteten Lebensstandard weitgehend sichert.
- Banken müssen gesetzlich verpflichtet werden, einen festgelegten Mindestanteil ihrer Bilanzsumme in Form von Kleinkrediten zu niedrigen Zinsen an mittelständische Unternehmen zu vergeben.
- Die Politik der Entstaatlichung, Liberalisierung und bedingungslosen Wettbewerbsorientierung ist rückgängig zu machen. Das Recht auf menschenwürdiges Wohnen muss gesetzlich verankert werden.

Kirche und Staat

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Letzte Wahrheiten

Die Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, die gerade in dieses Amt berufene Hannoveraner Landesbischöfin Margot Käßmann, zeigt sich irritiert, dass ihre Neujahrspredigt so viel öffentliche Aufmerksamkeit und Widerspruch erfährt, ja, sie ist geradezu “schockiert”, wie ihre Worte zu Afghanistan von manchen verstanden werden.

Zunächst einmal ist dazu anzumerken, dass es fraglos komisch wäre, von einer Bischöfin, einer evangelischen dazu, ein Bekenntnis zum beherzten Kriegführen zu erwarten. Die neuzeitlichen Vertreter der Kirche stehen dem militärischen Einsatz, auch dem im demokratischen Auftrag, naturgemäß skeptisch gegenüber. Der Satz Jesu, dass derjenige, der einen Schlag auf die eine Wange erhalten habe, auch noch die andere hinrecken müsse, wird als deutliche Verpflichtung zum praktischen Pazifismus verstanden. Anderslautende Empfehlungen des alten Testaments gelten als veraltet; diese Reformation hat die evangelische Kirche spätestens in der zweiten Hälfte 20. Jahrhundert so gründlich durchgesetzt, dass bereits jede Erwähnug des alttestamentarischen Vergeltungsgebots heute als schlimmer Rückfall in längst überwunden geglaubte Zeiten verstanden wird.

Was bei den Einlassungen der Bischöfin zum Widerspruch reizt, ist der Empfehlungscharakter ihrer Predigt, die politische Sprechhaltung, die auf Reformen zielt und Forderungen erhebt, in diesem Fall, nicht weitere “Einsatztruppen” nach Afghanistan zu schicken, weil dies den “zivilen Teil” der Operation weiter schwächen würde, an dem aus Käßmanns Sicht die Legitimation des ganzen Unternehmens hängt. Wer sich auf das politische Geschäft einlässt, muss sich fragen lassen, wie denn die Alternative aussehen könnte zu dem von ihm verworfenen Weg, im Konkreten: Wie die westlichen Verbündeten mit Höhlenkriegern umgehen sollen, die lieber Bomben auf Marktplätzen zünden als friedlich über eine Zukunft für ihr schönes Land zu debattieren.

Die Antwort darauf, nämlich die Forderung nach “mehr Phantasie für den Frieden, für ganz andere Formen, Konflikte zu bewältigen”, wirkt in ihrer Teestuben-Einfalt seltsam undurchdacht, man kann auch sagen: sie ist schlichtweg albern. Dass die Bischöfin zum Thema Afghanistan ausdrücklich nicht als Privatperson spricht, sondern im Namen aller Gläubigen (“als evangelische Kirche sagen wir”) und damit von einer höheren moralischen Warte, macht die Sache nicht besser. Die Berufung auf Gottes Wille in Fragen der Tagespolitik empfiehlt sich vielleicht bei ursupartorischen Akten, die die Referenz außerparlamentarischer Instanzen zwingend machen; im Alltag wird kein Argument dadurch besser, dass man ihm die Gloriole der letzten Wahrheit zu verleihen sucht.

Gerade in der evangelischen Kirche gibt es einen unseligen Hang, zu den vermeintlich “brennenden Fragen” der Zeit Stellung nehmen zu wollen, immer im Bemühen, irgendwie aktuell zu wirken und so die Botschaft des Herren für die Menschen “erlebbar” zu machen, wie es gerne heißt. Weil natürlich auch kein braves Pfarrerlein weiß, wie sich die großen Weltkonflikte lösen lassen, bleibt es bei Gemeinplätzen und Windbeuteln wie eben dem, dass Waffen keinen Frieden schaffen (ein übrigen auch empirisch mehrfach widerlegter Satz). Im Gegensatz dazu steht eine eigenartige Scheu der Kirchendiener, ihrer Gemeinde ins Gewissen zu reden, also da konkret zu werden, wo sie wirklich etwas zu sagen hätten. So verbindet die moderne Predigt zwei besonders unangenehme Seiten politischer Sprache: Die Feigheit vor dem Publikum, das die Ermahnung ja krumm nehmen könnte, mit der Flucht ins ungelenk Abstrakte, das bedeutsam wirken soll, aber oft genug nur bedeutunglos ist.

Religionen

Filed under: Islam,Schmähung — Schlagwörter: , , , , — JF @ 15:06

Petersdom statt Kaaba

Roland Emmerich hat in seinem Leben schon einiges in die Luft fliegen lassen: das Empire State Building und das Weiße Haus (“Independence Day”), die Hälfte von Manhattan (“Godzilla”), das berühmte Hollywood-Zeichen in den Hügeln über Los Angeles (“The Day after Tomorrow”). In seinem Dekonstruktionsfilm “2012″, der jetzt in die Kinos kommt, geht nun, Höhepunkt seiner katastrophischen Weltsicht, die ganze Welt zu Bruch und mit ihr einige der größten Schätze des Christentums, darunter die Sixtinische Kapelle und der Petersdom in Rom – Emmerich ist, wie er bekennt, sehr gegen “organisierte Religionen” eingestellt. Die ganze Welt? Nein, die muslimische Welt bleibt verschont, jedenfalls vor der kinematographischen Zerstörung. Eigentlich wollte Emmerich auch die Kaaba in Mekka in die Luft blasen, eine der heiligsten Stätten des Islam und Ziel jedes muslimischen Pilgers, wie er dem Onlinemagazin scifiwire.com gestand: “Das wollte ich tun, muss sich zugeben. Aber mein Koautor Harald (Kloser) meinte, er wolle sich keine Fatwa wegen des Filmes zuziehen. Er hatte natürlich recht, das müssen wir hier in der westlichen Welt bedenken. Man kann christliche Symbole zusammenfallen lassen, bei einem arabischen Symbol handelt man sich eine Fatwa ein, so ist halt im Augenblick der Stand der Dinge. Es war eh kein besonders wichtiges Element des Films, also habe ich es raus gelassen.” Wie war das noch mal mit dem Widerwillen gegen “organisierte Religionen”?

Gender

Alte Zöpfe in HH

Vom Leser Johannes Schlörb kommt dieser Hinweis auf einen Fall amtlicher “Diskriminierung” beziehungsweise flagranten “Rassismus”, der in Hamburg für Aufsehen gesorgt hat und zwei Abgeordnete der Bürgerschaft, Nebahat Güclu von den Grünen und Kerstin Artus von der Linkspartei, zum energischen Eingreifen provozierte. Was sich die Hansestadt hat zu Schulde hat kommen lassen? Sie hat ein Pixi-Buch für Drittklässler in Umlauf gebracht, das die neuen Sprech- und Darstellungsweisen des “Gender Mainstreaming” vernachlässigt und zudem noch Deutsche schaubildmäßig bevorzugt. Hier der Beweis:


Weil die Hansestadt sich nicht nachsagen lassen will, gendermäßig nicht auf der Höhe der Zeit zu sein, ist man jetzt bemüht Abhilfe zu schaffen. Auf der Rätselseite des Pixi-Bändchens wird nun aus dem Rick die Svetlana, “so dass wir Migrationshintergrund und die Geschlechterfrage gleich etwas verbessert haben”, wie der zuständige Sachbearbeiter stolz erklärt. Nur so einfach ist das nicht mit dem Gender Mainstreaming: Svetlana trägt Zöpfe, und das ist natürlich wieder ein niederschmetternder Beleg für das rückständige Denken in Hamburg, “denn auch Kinder mit kurzen Haaren sind Mädchen”, wie Frau Artus von den Linken kopfschüttelnd-betrübt erklärt.

SPD 1

Filed under: Schmähung — Schlagwörter: , , , — JF @ 23:50

Postmoderner Löwenthal

Die SPD-Flak ist in Stellung gebracht, endlich, möchte man ausrufen, am Abzug niemand Geringeres als Thomas Meyer, Professor für Politikwissenschaft an der TU Dortmund, Chefredakteur der “Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte” und einer der verbliebenen Vorzeigeintellektuellen der Partei. “Jan Fleischhauer: Eine Danksagung” ist seine Befassung mit “Unter Linken” überschrieben: Er sei dem Autoren zu Dank verpflichtet, schreibt Meyer, weil die Lektüre des Buches nicht nur eine wertvolle Lesehilfe für alle biete, die wissen wollten, was im ‘Spiegel’ “dräut und drängt” – mehr noch: sie erlaube einen tiefen Blick “ins Herz eines postmodernen Einflussjournalisten”. Davon abgesehen, dass ich Meyer an dieser Stelle wohl zurückdanken muss, weil dies ja nun wirklich keine schlechte Werbung ist, stellt sich natürlich wieder einmal die Frage nach der Bedeutung des als Schmähung gemeinten Epithetons. Hält Meyer es für verwerflich, wenn Journalisten Einfluss nehmen wollen? Aber wie steht er dann zu seinen Freunden in der Meinungswirtschaft, die den ganzen Tag nichts Anderes tun, als den Leuten zu sagen, wie sie die Dinge zu sehen und beurteilen haben? Und was bedeutet in diesem Zusammenhang “postmodern”? Ist das ein neues Wort für “nicht links”? Wünschte er sich, man wäre ein Einflussjournalist alten Schlags wie Gunther Hoffmann oder Jürgen Leinemann, die ihre Politiker noch geduzt haben?

Halten wir Professor Meyer einfach zugute, dass er auf dem Felde des Polemischen noch nicht so bewandert ist. Da ist die Bezeichnung meiner Person als “der neue Gerhard Löwenthal des ‘Spiegel’” schon sehr viel klarer, damit kann jeder auf Anhieb etwas anfangen. Ich würde empfehlen: Weiter so!

SZ

Filed under: Schmähung — Schlagwörter: , , , — JF @ 23:27

Verschwörungstheoretisch

Willi Winkler gestern in der “Süddeutschen Zeitung” verschwörungstheoretisch: Erst feiert Fleischhauer sein Coming out als Konservativer, schon kann man im Spiegel Online Shop über einen Link zu Libri Naziliteraur kaufen. Wer da wohl dahinter steckt? Fazit des SZ-Schreibers: “Die Glaubwürdigkeit des Spiegel wird unter diesem Link ins rechte Lager nicht leiden, peinlich ist es schon.” Peinlich wiederum für Winkler: Im Shop der “Süddeutschen Zeitung”, bei der er angestellt ist, kann man die Probe aufs Exempel, die Erinnerungen des im Dresdner Winkelried-Verlag erschienenen belgischen Faschisten und Littel-Inspirators Leon Degrelle, genauso problemlos erwerben. Was nur den Schluss zu lässt, dass Winkler nichts vom Internet versteht (gut denkbar) oder das bewußt missachtet hat, weil er sich irgendwie über den Spiegel beziehungsweise den Vorabdruck ärgern wollte. Kollege Winkler: Kopf hoch und selber mal ein Coming Out hinlegen, als was auch immer (ich glaube, er lässt sich fesseln).